Verpackungen

Gelber Sack und Einwegpfand

 

Seit dem 1. Januar 2019 gilt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG). Dieses Gesetz ersetzt die 1991 erlassene Verpackungsverordnung, die zur Anpassung an die EU-Verpackungsrichtlinie von 1994 im Jahr 1998 neu gefasst werden musste und seitdem weitere siebenmal geändert wurde.

Schon bisher galt für Hersteller dieser systembeteiligungspflichtigen Verpackungen, dass sie für deren Verwertung sorgen müssen, indem sie einen Vertrag mit einem Rücknahme-System schließen (z.B. Der Grüne Punkt, INTERSEROH...). Jetzt müssen diese Hersteller zusätzlich im öffentlich einsehbaren Herstellerregister bei der dafür neu gegründeten Stiftung Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registriert sein.

 

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Mit dem Verpackungs-Gesetz

soll unter anderem geregelt werden, wie Verkaufs-Verpackungen entsorgt werden sollen und wer dafür bezahlt (Verkaufsverpackung ist die Verpackung, die der Verbraucher üblicherweise zusammen mit der gekauften Ware mit nachhause nimmt, z.B. eine Weinflasche, den Korken und den Karton). Diese Verpackungen kommen bei uns alle in den GELBEN SACK, der dann meistens irgendwann vor die Haustür gestellt werden kann und abgeholt wird. Die Müllabfuhr oder eine andere beauftragte Firma wird am Ende bezahlt von einem System wie DER GRÜNE PUNKT, INTERSEROH, LANDBELL o.a. Diese kassieren kostendeckende Gebühren von den Herstellern der verpackten Ware, die sich bei diesem System angemeldet haben, für eine Weinflasche einschliesslich Verschluss, Etikett und Karton werden aktuell etwa 5-6 cent verlangt. Diese Systeme sind auch dafür verantwortlich, dass die eingesammelten Verpackungen entsprechend den Vorchriften des Verpackungsgesetzes möglichst umweltfreundlich recycled oder entsorgt werden. Der Hersteller (oder bei importierten Waren auch der sog. Erstinverkehrbringer/Importeur) muss sich zusätzlich beim Zentralen Verpackungsregister registrieren. Durch dieses öffentliche Register wird sichergestellt, dass jederzeit ersichtlich ist, wer für anfallende Verpackung bezahlt und wer nicht.

 

Das Einweg-Pfand

wird ebenfalls durch das Verpackungsgesetz geregelt (§ 31,32). Für alle EINWEG-Getränkeverpackungen muss danach ein Pfand von mindestens 25 cent berechnet und bei Rückgabe erstattet werden. Ausnahme 1: für Verpackungen mit einem Inhalt von weniger als 0,1 Liter oder mehr als 3 Liter gilt das nicht. Ausnahme 2: Für bestimmte Getränke gilt diese Einwegpfand-Regelung auch nicht, z.B. Wein. 

 

 

Verpackungsgesetz (Text)

Merkblatt ZSVR

 

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